Nachhaltiger Glasfaserausbau

Die Kreistagsfraktion aus Freien Wählern und Piratenpartei Ennepe-Ruhr begrüßt, dass der Ausbau der Internetanschlüsse im Kreisgebiet endlich beginnt. Vom Eigenausbau der Deutschen Telekom und NetCologne profitieren tausende Bürgerinnen und Bürger. Die Kreispolitiker sehen jedoch auch Versäumnisse auf politischer Ebene und Nachteile für die Zukunft. Bei der Versorgung mit Internetanschlüssen gibt es keinen freien Markt. Jeder hat nur einen Anschluss, genau wie bei Strom, Wasser, Abwasser und Gas. Die Infrastruktur gibt es also immer nur einmal. Der Bereitsteller dieser Infrakstruktur hat somit systembedingt immer ein Monopol und braucht die Abwanderung von Kunden nicht zu befürchten. Die Weichen dafür wurden mit der Privatisierung der Post gestellt. In der Rückschau ist man immer schlauer. Aber man kann auch daraus lernen. Die Idee den Ausbau der Infrastruktur, z.B. durch eine Betreibergesellschaft, wieder in öffentliche Hand zu legen, ist deshalb mehr als eine Überlegung wert.

Chris Demmer stellt dazu fest: „DSL-Vectoring ist noch kein Glasfaserausbau, deshalb dürfen wir jetzt den Spaten nicht mehr aus der Hand legen, sonst stehen wir schon in fünf Jahren wieder mit zu geringen Geschwindigkeiten da.“ 

Die Fördermittel, die der Breitbandbeauftragte des Kreises beantragt hat, sind alles andere als sicher und bringen die Anschlüsse im Kreisgebiet lediglich auf mindestens 30 MBit/s und höchstens 100 MBit/s. Einwohner und Politik sollten daher keine zu hohen Erwartungen an den Ausbau haben. Freie Wähler und Piraten sehen darin allenfalls einen ersten Schritt, denn  die Bürger und Unternehmen von morgen benötigen einen Glasfaseranschluss bis ins Haus (FTTH). Jetzt besteht die Gefahr, dass dieser länger auf sich warten lässt, denn eine weitere Förderung wäre erst in 7 Jahren wieder möglich. Für eine Glasfaser-Strategie für die kommenden Jahre hat der Kreistag auf Initiative von FWEN/Piraten nun aber doch die Prüfung eines kommunalen Ausbaus durch den Breitbandbeauftragten beschlossen. Hier sollte der Kreis den Blick kurzfristig auf die weißen Flecken auf der Internetlandkarte legen, denn auch davon bleiben leider auch weiterhin einige erhalten.